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Magazin für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Ostdeutschland

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Deutsche fürchten alternde Gesellschaft

Hebammenausbildung wird Studiengang

Kanzleramt: Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2025

INTERVIEW

Hans-Jürgen Papier über Länderfusionen

Hans-Jürgen Papier über Länderfusionen

Der frühere Präsident des Bundesverfassungs-gerichtes, Prof. Hans-Jürgen Papier, hält den Zusammenschluss von Bundesländern für unumgänglich. Der Bund sollte den neuen Länderfinanzausgleich ab 2019 dafür nutzen, Anreize für Fusionen zu schaffen.

NETZLESE

Merkel: Hoffnungen zerstoben

Oppermann für 12 Euro Mindestlohn

Ausbau des schnellen Internets lahmt

Ländliche Räume

R2G-Treffen in Berlin

800 Angriffe gegen Flüchtlingsheime

Aus den Ländern

Kanzleramt: Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2025

Hohe Übertragungsraten, notfalls einklagbar. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat im ARD-Morgenmagazin die Einführung eines Rechtsanspruches auf schnelles Internet bis zum Jahr 2025 angekündigt.  Bis dahin solle der Ausbau des Glasfasernetzes fertig sein, … [weiterlesen...]

SPD fordert Agenda Ost

Der SPD-Ostbeauftragte und sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig fordert anlässlich eines Sachsen-Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein umfassendes Konzept für eine Art Agenda Ost. "Von 50 Oberbehörden des Bundes befinden sich nur ganze … [weiterlesen...]

Merkel: Anhaltende Strukturschwäche im Osten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor ihrem Treffen mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten am Mittwoch in Bad Schmiedeberg (Sachsen-Anhalt) auf die andauernde Strukturschwäche der neuen Länder hingewiesen. "Wir müssen immer wieder fragen, wie … [weiterlesen...]

Meinung

Schutzmauer

Vielleicht fiel die erste Entscheidung der Mindestlohnkommission etwas kleinlich aus. Der Rundungs-Cent auf 8,85 Euro wäre noch drin gewesen. Doch die Lohnuntergrenze wird weiter steigen, Schritt für Schritt und angemessen im Verhältnis zu den übrigen Löhnen. Das ist richtig. Forderungen von den Linken nach zehn, zwölf Euro jetzt und sofort sind nicht aus dieser Welt, […]

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