R2G-Treffen in Berlin

Etwa 90 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken haben sich am Dienstag Abend im Bundestag zu einem Trialog getroffen, um Gemeinsamkeiten als Voraussetzung für eine Regierungskoalition nach 2017 auszuloten. Wie Tagesschau.de berichtet, brach bei einigen SPD-Genossen im Anschluss regelrechte Euphorie aus. Auch bei den Grünen zeigten sich Teilnehmer optimistisch, dass die große Koalition 2017 durch ein Linksbündnis abgelöst werden könnte. Der frühere Fraktionschef und Bundesumweltminister Jürgen Trittin, der zu den Parteilinken zu rechnen ist, sprach von der Regierungskoalition Rot-Rot-Grün (R2G) als einem „erstrebenswerten Ziel“. SPD-Chef Sigmar Gabriel machte einen überraschenden Kurzbesuch, verließ die Veranstaltung aber vor der eigentlichen Aussprache wieder.

Mecklenburg-Vorpommern: CDU vor Sellering

Für den amtierenden SPD-Ministerpräsidenten Erwin Sellering wird es eng: In knapp zwei Monaten, am 4. September, wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt und die CDU liegt inzwischen drei Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Wie infratest dimap im Auftrag des NDR und mehrerer Zeitungen ermittelt hat, erreicht die CDU derzeit 25 Prozent der Wählerstimmen, die SPD 22 Prozent. Die Alternative für Deutschland würde sich mit 19 Prozent aus dem Stand auf Platz drei im Landtag vor die Linke (17 Prozent) schieben und gefährdet damit sogar, dass die bestehende Große Koalition, gegebenenfalls mit einem CDU-Ministerpräsidenten, weitermachen könnte. Knapp reichen könnte es auch für eine rot-rot-grüne Landesregierung nach dem Thüringer Modell – mit einem Regierungschef der Linken. Die Grünen sind mit derzeit sieben Prozent noch sicher im Landtag. Dagegen würden FDP und NPD aktuell an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.