R2G-Treffen in Berlin

Etwa 90 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken haben sich am Dienstag Abend im Bundestag zu einem Trialog getroffen, um Gemeinsamkeiten als Voraussetzung für eine Regierungskoalition nach 2017 auszuloten. Wie Tagesschau.de berichtet, brach bei einigen SPD-Genossen im Anschluss regelrechte Euphorie aus. Auch bei den Grünen zeigten sich Teilnehmer optimistisch, dass die große Koalition 2017 durch ein Linksbündnis abgelöst werden könnte. Der frühere Fraktionschef und Bundesumweltminister Jürgen Trittin, der zu den Parteilinken zu rechnen ist, sprach von der Regierungskoalition Rot-Rot-Grün (R2G) als einem „erstrebenswerten Ziel“. SPD-Chef Sigmar Gabriel machte einen überraschenden Kurzbesuch, verließ die Veranstaltung aber vor der eigentlichen Aussprache wieder.

SPD bringt Käßmann als Bundespräsidentin ins Gespräch

Nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (hier WAZ) hat SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der evangelischen Theologin Margot Käßmann angefragt, ob sie als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung steht. Auch soll Gabriel bereits beim Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, vorgefühlt haben, ob dessen Partei Käßmann mittragen würde. Bislang habe Käßmann sich noch nicht entschieden.

Käßmann war bis 2010 Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und Landesbischöfin von Hannover. Sie musste zurücktreten, nachdem sie 2010 mit über 1,5 Promille Alkohol im Blut am Steuer ihres Dienstwagens erwischt worden war. Käßmann könnte als Kandidatin des linken Lagers von SPD, Linke und Grünen bestehen, in der Union hat sie weniger Anhänger. In den vergangenen Wochen hieß es aus der großen Koalition noch einmütig, man werde einen gemeinsamen Kandidaten suchen.

Die Bundesversammlung soll den neuen Präsidenten oder die Präsidentin am 12. Februar 2017 bestimmen.

Umfrage: Union unter 30 Prozent

Die Union ist nach einer Umfrage des Institutes INSA für die BILD-Zeitung in der vergangenen Woche unter 30 Prozent gefallen. Wie die Zeitung berichtet, erreichten CDU/CSU nur noch 29,5 Prozent Zustimmung (-0,5 Prozentpunkte). Wie die Zeitung schreibt, ist das der niedrigste Wert, der durch INSA für die Union je gemessen wurde. Die SPD konnte einen Prozentpunkt auf 22 Prozent zulegen. Die AFD bleibt demnach unverändert drittstärkste Kraft im Bund (15 Prozent), die Linke gewinnt 0,5 Prozentpunkte auf 12 Prozent. Grüne (11) und FDP (6,5) verlieren jeweils einen halben Prozentpunkt.